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Das Problem ist seit 2007 bekannt: Versicherte, die die Beiträge nicht zahlen können, verschulden sich immer mehr bei ihrer Krankenversicherung. Mehr...

14. März 2013

Gute Krankenhauspflege durch Mindestpersonalbemessung

Die Pflegekräfte in den Krankenhäusern sind mehr und mehr überlastet. In diesem Bereich wurden in den letzten 10 Jahren Stellen gekürzt, obwohl die Zahl der Patientinnen und Patienten immer weiter steigt. Das ist schlecht für die Patientinnen und Patienten sowie für die Pflegekräfte, die unter immer belastenderen Bedingungen arbeiten müssen.... Mehr...

31. Januar 2013 Harald Weinberg

Unisex-Tarife und Zusage der Kostenübernahme bei privaten Krankenversicherungen

Dieser Gesetzentwurf hat viele Aspekte, Licht und Schatten. Mit der Umsetzung der Unisex-Tarife, die mit diesem Gesetzentwurf der Bundesregierung festgezurrt wird, schadet die Bundesregierung den Versicherten, Männern wie Frauen. Die Versicherungswirtschaft freut sich indes. Ein anderer Aspekt ist positiv: Die privat Krankenversicherten haben nun... Mehr...

17. Januar 2013 Harald Weinberg

Medizinprodukte müssen sicher sein!

Der Koalition scheint die Sicherheit der Patientinnen und Patienten, die eine Herzklappe, ein Kniegelenk oder ein anderes Medizinprodukt brauchen, nicht so wichtig zu sein, wie der wirtschaftliche Erfolg der Medzinproduktehersteller. Anders kann ich mir beim besten Willen nicht mehr erklären, was hier veranstaltet wird. Der Antrag der Koalition... Mehr...

16. Januar 2013 Harald Weinberg

Private Krankenversicherung abschaffen - Privat Krankenversicherte solidarisch versichern

Die private Krankenversicherung ist auf dem absteigenden Ast. Das hat sich bereits herumgesprochen. Schwarz-gelb beschützt sie allerdings noch, wo es irgendwie geht. Ohne diese international einmalige und nur historisch begründbare Zweiteilung des Gesundheitssystems könnte man zweifellos mehr Gerechtigkeit, mehr Leistungsfähigkeit und eine höhere... Mehr...

9. November 2012 Harald Weinberg

Praxisgebühr abschaffen

Wir begrüßen ausdrücklich das Ende der Praxisgebühr. Wir haben lange genug dafür gekämpft. Immerhin zeigt das auch: Die Linke wirkt. Mehr...

28. September 2012 Harald Weinberg

Mehr Rechte für Patientinnen und Patienten

In Ihrem Koalitionsvertrag hatten Sie vor drei Jahren noch von einem Patientenschutzgesetz gesprochen. Es geht aber nicht nur um den Schutz der Patienten, sondern auch darum, ihnen Rechte zu geben, und darum, ihnen Möglichkeiten an die Hand zu geben, dass sie diese Rechte auch durchsetzen können. Mehr...

11. September 2012 Harald Weinberg

Für eine solidarische Gesundheitspolitik

Weg mit Praxisgebühr und Kopfpauschalen! ... Es sind die Vorfälle bei der Organspende selbst, die für Verunsicherung gesorgt haben – das müssen Sie erst einmal anerkennen –, und nicht die Forderungen nach Aufklärung, Transparenz und Kontrolle. Mehr...

28. Juni 2012 Harald Weinberg

Korruption in Arztpraxen strafbar machen

Der Bundesgerichtshof hat festgestellt, dass es derzeit keine rechtliche Möglichkeit gibt, bestechliche niedergelassene Ärztinnen und Ärzte nach Strafgesetzbuch zu verurteilen. Die Politik hat nun die Aufgabe, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Schwarz-gelb sträubt sich aber dagegen. Mehr...

14. Juni 2012 Harald Weinberg

Kein Fallpauschalensystem an psychiatrischen Krankenhäusern

Die Bundesregierung will auch in psychiatrischen Kliniken ein pauschaliertes Entgeltsystem einführen. Dabei ist das Vorbild, die Fallpauschalen in den übrigen Krankenhäusern, gescheitert. Dort ist zwar vieles schlechter geworden, seit die Fallpauschalen eingeführt wurden - aber noch nicht einmal preiswerter. Außerdem geht es um die Refinanzierung... Mehr...

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