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DIE LINKE. im Bundestag

Wir brauchen einen Pflegeaufstand

"Dass zehntausende Pflegekräfte in den Krankenhäusern fehlen ist seit langem bekannt. Die Maßnahmen, die von der letzten Bundesregierung dagegen ergriffen wurden, sind lächerlich im Verhältnis zum herrschenden Personalmangel", kommentiert Harald Weinberg, Sprecher für Krankenhauspolitik der Fraktion DIE LINKE, die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Personalentwicklung in Krankenhäusern. Weinberg weiter:

"Die Ursache des Pflegenotstands liegt in der Kommerzialisierung der Krankenhäuser, die seit fast 30 Jahren von allen Bundesregierungen vorangetrieben wird. Sie sind zu einem Geschäftsmodell gemacht worden. Um Kosten zu senken wird bei Pflegekräften und den Servicebereichen von Krankenhäusern brutal gespart. Sie werden ausgequetscht wie Zitronen, und nach dem Ausquetschen wird auch noch die Schale abgerieben. Dagegen sind die Kämpfe der Pflegekräfte für mehr Personal das Licht am Ende des Tunnels: Wir brauchen einen Pflegeaufstand, der der Bundespolitik Beine macht.

Beim Personalschlüssel in Krankenhäusern ist Deutschland im europäischen Vergleich Schlusslicht. Es muss dringend eine gesetzliche Personalbemessung eingeführt werden, die Vorgaben macht, wie viele Patientinnen und Patienten eine Pflegekraft höchstens versorgen darf. Das gesamte System der Finanzierung durch Fallpauschalen muss auf den Prüfstand, denn sie führen dazu, dass die Krankenhäuser, die am wenigsten Personal beschäftigen, die beste Bilanz haben. Krankenhauspolitik muss sich am Gemeinwohl orientieren und darf nicht dem Wettbewerb geopfert werden."