Ein ins Deutsche übersetztes Interview, dass ich während meines Besuchs in Griechenland der linken Tageszeitung "I Avgi" gegeben habe. Mehr...
Es wird oft behauptet, die SPD blinke links und biege dann rechts ab. Das stimmt meist, aber nicht immer. Manchmal ist auch die Blinkerlampe defekt und es wird auch ohne zu blinken rechts abgebogen. So geschehen heute im Gesundheitsausschuss. DIE LINKE legte einen Antrag vor, nach der Abschaffung der Praxisgebühr auch sämtliche anderen Zuzahlungen... Mehr...
Vom 4. bis 7. März bin ich einer Einladung unserer griechischen Schwesterpartei Syriza nach Athen gefolgt und hatte Gelegenheit, mir vor Ort ein Bild von der humanitären Katastrophe zu machen, in die die europäische Sparpolitik die griechische Bevölkerung stürzt. Mehr...
"Das, was uns die Koalition zur Krankenhausfinanzierung vorlegt, ist Flickschusterei. Seit Beginn der Wahlperiode hat sie den Krankenhäusern rund eine Milliarde genommen, jetzt gibt sie das Geld vor der Wahl großzügig wieder zurück. Das ist das Prinzip 'Linke Tasche, rechte Tasche'", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der LINKEN im... Mehr...
"Das Geld, das die Bundesregierung nun den Krankenhäusern zugesteht, hatte sie ihnen in den letzten beiden Jahren bereits weggenommen. So funktionieren Taschenspielertricks, aber keine solide Krankenhausfinanzierung", kritisiert Harald Weinberg, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Gesundheitsausschuss, die Eckpunkte der Bundesregierung. Mehr...
„Im Interesse der Patientinnen und Patienten brauchen wir eine bessere Finanzierung der Krankenhäuser. Kurzfristig brauchen wir ein Sofortprogramm und müssen schlicht Geld in die Hand nehmen, mittel- und langfristig eine Reform des Finanzierungssystems“, kommentiert Harald Weinberg, Obmann der LINKEN im Gesundheitsausschuss und Nürnberger... Mehr...
"Der Gesundheitsminister tut aus falschen Beweggründen das Richtige. Wahltarife haben tatsächlich in der gesetzlichen Krankenversicherung nichts zu suchen. Sie fördern eine Selektion von Versicherten und schwächen die Solidarität der Gesunden mit den Kranken", urteilt Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, über das... Mehr...
Die Pflegekräfte in den Krankenhäusern sind mehr und mehr überlastet. In diesem Bereich wurden in den letzten 10 Jahren Stellen gekürzt, obwohl die Zahl der Patientinnen und Patienten immer weiter steigt. Das ist schlecht für die Patientinnen und Patienten sowie für die Pflegekräfte, die unter immer belastenderen Bedingungen arbeiten müssen.... Mehr...
Dieser Gesetzentwurf hat viele Aspekte, Licht und Schatten. Mit der Umsetzung der Unisex-Tarife, die mit diesem Gesetzentwurf der Bundesregierung festgezurrt wird, schadet die Bundesregierung den Versicherten, Männern wie Frauen. Die Versicherungswirtschaft freut sich indes. Ein anderer Aspekt ist positiv: Die privat Krankenversicherten haben nun... Mehr...
Harald Weinberg Armut macht krank und Krankheit macht arm – besonders in Deutschland„Wir konnten den Aufschwung so gestalten, dass er den Menschen zugutekommt“, erklärte Bundeskanzlerin Merkel – inmitten der Finanz- und Eurokrise – am 7. September im Bundestag. Deutschland gehe es gut, die Senkung der Arbeitslosenzahlen unter drei Millionen... Mehr...
Solidarische BürgerInnenversicherung: Bessere Versorgung und günstigere Tarife Eine Studie im Auftrag der LINKEN im Bundestag zeigt: Die Einführung einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung im Gesundheitssystem ist nicht nur möglich, sie würde auch erhebliche Verbesserungen für die Mehrheit der Bevölkerung bewirken. Mehr...
Das SPD-Wahlprogramm lobt die Agenda 2010 über den grünen Klee. Auch die Rente mit 67 wird im Grundsatz verteidigt. - Von Michael Schlecht, MdB und Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE sowie Gewerks... mehr
Es ist gut, dass DIE LINKE über den Euro diskutiert. Der Aufhänger war weniger gut: "Die AfD hat in vielen Punkten recht" (Sahra Wagenknecht auf n-tv) und eine daran angeknüpfte Euro-Ausstiegsdebat... mehr
n mehr sozialen Wohnungsbau statt immer mehr Luxuswohnungen“, so Steffen Bockhahn, Mitglied im Haushaltsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Pressekonferenz des Deutschen Mieterbun... mehr
aron de Maiziere will dem Bundesrechnungshof nun die Unterlagen zum ‚Euro Hawk‘-Desaster zur Prüfung übergeben, wozu er ohnehin gesetzlich verpflichtet ist. Ansonsten spielt er weiter auf Zeit u... mehr
Mischa Aschmoneit, Pressesprecher der Kampagne "Castor schottern" im Jahr 2010, wurde gestern vom Amtsgericht Lüneburg zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen verurteilt, weil er öffentlich über di... mehr
Anlässlich des Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, fordert die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, die Rehabilitierung von Homosexuellen, die aufgrund ihrer Homosexualität nach Parag... mehr
Erst am 17. Mai 1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) etwas... mehr
Erstmals kam der ROTE BLITZ, das Wahlmobil der bayerischen LINKEN jetzt bei der Niederbayerntour... mehr