Pressearchiv
Pressemitteilungen Harald Weinberg
Weg mit Praxisgebühr und Zuzahlungen
"Praxisgebühr und Zuzahlungen waren noch nie sinnvoll. Sie waren schon immer ein Instrument, um zusätzliche Gelder von den Versicherten einzusammeln. In Zeiten sprudelnder Einnahmen ist dieses Argument erst recht hinfällig. Strafgebühren für Kranke müssen weg", fordert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss,... Mehr...
Praxisgebühr und Zuzahlungen abschaffen
"Bahrs Vorschlag, die Krankenkassen sollten aufgrund übervoller Kassen Prämien an ihre Versicherten auszahlen, ist nichts weiter als Trickserei. Die Beitragssätze könnte er schließlich auch selbst senken. Zudem könnte nur die Minderheit aller Kassenpatienten von einer Prämienzahlung profitieren. Gerechter wäre es, die unsoziale ... Mehr...
Dobrindt (CSU) will mit Forderung nach Verbot der Linken soziale Proteste kriminalisieren
MdB Weinberg (DIE LINKE) fordert von Dobrindt (CSU) Distanzierung von Rechtsextremisten in der CSU Vor kurzem wurde bekannt, dass der bayerische Verfassungsschutz auf Anfragen der Sonderkommission zur Aufklärung der Morde an türkischen Mitbürgern in Bayern überhaupt nicht reagiert hatte. Für die SoKo gab es aber damals schon genug Indizien,... Mehr...
PIP-Skandal öffenliche diskutieren
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Kathrin Vogler, Harald WeinbergPIP-Skandal muss endlich öffentlich diskutiert werden„Angesichts der immer wiederkehrenden gesundheitsbedrohenden Vorfälle im PIP-Skandal wäre eine Anhörung oder ein Fachgespräch unter Beteiligung der Öffentlichkeit heute im Gesundheitsausschuss dringend... Mehr...
CSU rechtsextremistisch?
PressemitteilungHarald WeinbergMdB Harald Weinberg (DIE LINKE) wirft MdB Uhl (CSU) rechte Gesinnung und Übernahme rechter Argumente vor„CSU-Rechtsaußen Hans-Peter Uhl (MdB) meinte auf einer Podiumsdiskussion zur Einwanderungspolitik: „Eine gute und vernünftige Einwanderungspolitik muss zum Ziel haben, dass keine Kampftruppen am rechten Rand... Mehr...
Ärztekammer ist gesundheits- und sozialpolitisch ein schlechter Ratgeber
Pressemitteilung Harald Weinberg "Ärztinnen und Ärzte in Deutschland kann man schätzen als hervorragende Mediziner, aber gesundheits- und sozialpolitisch ist die Bundesärztekammer ein schlechter Ratgeber", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die Äußerungen des... Mehr...
Massaker an kurdischen Zivilisten
Harald Weinberg Internationale Staatengemeinschaft muss den Verletzungen der Menschenrechte und Kriegsverbrechen durch den türkischen Staat Einhalt gebieten Mit großer Bestürzung haben wir erfahren, dass die türkische Luftwaffe am 28. Dezember 2011 zwischen 21:37 Uhr und 22:24 Uhr in der Nähe des Dorfes Roboskî im Kreis Uludere (Provinz... Mehr...
Neonazi Mordserie - Netzwerk auch in Bayern aktiv
Pressemitteilung Harald Weinberg Wer kontrolliert hier eigentlich wen? Der Verfassungsschutz die Naziterroristen? „Was muss noch alles geschehen, bis endlich die braunen Netzwerke einschließlich der NPD verboten werden?“ fragt sich der Nürnberger MdB Harald Weinberg (DIE LINKE). Wenn es gegen aktive Antifaschisten oder Linke geht, ist der... Mehr...
LINKE fordert Stopp der Rente mit 67
PRESSEMITTEILUNG Harald Weinberg MdB Weinberg wirft SPD-Abgeordneten Ignoranz ihrer eigenen Parteitagsbeschlüsse vor„Es ist fünf vor zwölf, um die Rentenkürzung durch die Rente ab 67 zu verhindern. Bereits ab Januar werden auch Menschen in der Region mit zusätzlichen Abschlägen bestraft.“ stellt der Nürnberger MdB Harald Weinberg (DIE LINKE)... Mehr...
Verabschiedung des „Landarztgesetzes“
Landarztgesetz ist ein teures und wirkungsloses Sammelsurium Mehr...