Pressearchiv
Pressemitteilungen Harald Weinberg
Koalition flickschustert bei Krankenhäusern
"Das, was uns die Koalition zur Krankenhausfinanzierung vorlegt, ist Flickschusterei. Seit Beginn der Wahlperiode hat sie den Krankenhäusern rund eine Milliarde genommen, jetzt gibt sie das Geld vor der Wahl großzügig wieder zurück. Das ist das Prinzip 'Linke Tasche, rechte Tasche'", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der LINKEN im... Mehr...
Finanzierungsproblem bei Krankenhäusern nicht gelöst
"Das Geld, das die Bundesregierung nun den Krankenhäusern zugesteht, hatte sie ihnen in den letzten beiden Jahren bereits weggenommen. So funktionieren Taschenspielertricks, aber keine solide Krankenhausfinanzierung", kritisiert Harald Weinberg, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Gesundheitsausschuss, die Eckpunkte der Bundesregierung. Mehr...
Bessere Krankenhausfinanzierung notwendig
„Im Interesse der Patientinnen und Patienten brauchen wir eine bessere Finanzierung der Krankenhäuser. Kurzfristig brauchen wir ein Sofortprogramm und müssen schlicht Geld in die Hand nehmen, mittel- und langfristig eine Reform des Finanzierungssystems“, kommentiert Harald Weinberg, Obmann der LINKEN im Gesundheitsausschuss und Nürnberger... Mehr...
Das Aschenputtel-Prinzip läuft einer solidarischen Gesundheitsversicherung zuwider
"Der Gesundheitsminister tut aus falschen Beweggründen das Richtige. Wahltarife haben tatsächlich in der gesetzlichen Krankenversicherung nichts zu suchen. Sie fördern eine Selektion von Versicherten und schwächen die Solidarität der Gesunden mit den Kranken", urteilt Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, über das... Mehr...
Dialog ist die einzige Lösung im „türkisch-kurdischen“ Konflikt
Doppelstrategie der türkischen Regierung verhindert Vertrauensbildung. Die kurdische Frage kann nur durch einen Dialog gelöst werden. Wir begrüßen die Gespräche zwischen der türkischen Regierung und Abdullah Öcalan, die einen Friedensdialog und die Umsetzung eines Friedensplans zum Ziel haben. Mehr...
PKV-Nichtzahlertarif schafft neues Gesundheitsprekariat
"Das ist ein weiterer Versuch von Schwarz-Gelb, die private Krankenversicherung von einem ihrer zahlreichen Probleme zu befreien", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die Pläne der Bundesregierung zur Schaffung eines Nichtzahlertarifs in der Privaten Krankenversicherung (PKV) Mehr...
Personalsituation in Krankenhäusern immer dramatischer
"Das Ergebnis war zu erwarten. Wer in den letzten Monaten Krankenhäuser besucht hat, weiß, dass es beim Personal keinerlei Reserven mehr gibt; die Zitrone ist mehr als ausgequetscht. In vielen Häusern führt die Personalsituation zum Beispiel bei der Besetzung von Nachtschichten bereits zu einer Gefährdung des Patientenwohls. Der nächste Skandal... Mehr...
Nur geschönte Zahlen – Arbeitslosenzahlen in Bayern um 32 % höher
Eine einfache Überprüfung der offiziellen Arbeitslosenzahlen zeigt: Statt der offiziellen angegeben 248.905 Arbeitslosen sind es tatsächlich 328.583. Damit liegt die Arbeitslosenquote in Bayern bei 6,7 %! Mehr...
Fallpauschalensystem muss auf den Prüfstand
"Der Verdacht liegt nahe, dass zu viel operiert wird. Das Finanzierungssystem honoriert nicht die beste Medizin, sondern den höchsten Profit", sagt Harald Weinberg, Obmann der LINKEN im Gesundheitsausschuss, mit Blick auf den AOK-Krankenhausreport. Mehr...
Schwarz-Gelb und Rot-Grün stimmen für Hilfspaket für Banken
„Die sogenannten Griechenland-Hilfen helfen den Menschen in Griechenland kaum, sie helfen den Gläubiger-Banken“, kommentiert Harald Weinberg, Nürnberger Bundestagsabgeordneter der LINKEN, die Abstimmung zu den „Griechenland-Hilfen“. „Da hält sich meine Solidarität in Grenzen“ begründet Weinberg seine Haltung und die seiner Fraktion bei der... Mehr...