Harald Weinberg

?Massive Datenschutzverletzungen, ein riesiger Markt für illegalen Datenhandel und nicht zuletzt unzählige geschädigte Verbraucherinnen und Verbraucher machen deutlich, wie überfällig klare datenschutzrechtliche Regelungen auch im Internet sind?, erklärt Caren Lay anlässlich des morgigen Safer Internet Day und der gemeinsamen Konferenz des Bundesverbraucherministeriums mit dem Branchenverband BITKOM. Die verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

?Hände weg von der Tarifautonomie. Das Diktat der Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF gegenüber Griechenland muss sofort beendet werden. Die Forderung nach Aufweichung oder gar Aufhebung von Tarifverträgen muss umgehend vom Verhandlungstisch?, kommentiert Michael Schlecht die anhaltenden Forderungen seitens der Troika zu Lohnkürzungen im privaten Sektor in Griechenland. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

In einem Schreiben an die Mitglieder der bayerischen LINKEN nimmt der Landessprecher Xaver Merk zu...

Wir von Linksjugend [?solid] Bayern begrüßen als basisdemokratischer Jugendverband den Vorschlag,...

Beschluss des Landesvorstands DIE LINKE Landesverband Bayern vom 17.12.2011 Der Landesverband...

Resolution des Landesvorstandes DIE LINKE Bayern

Rede der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch auf der Vertreter/innen-Versammlung der LINKEN...

Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann, erklärt zur...

Der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstands der LINKEN, Michael Schlecht, übt scharfe...

Zur Münchner Sicherheitskonferenz, zu der zum dritten Mal auch die Fraktion DIE LINKE eingeladen...

?Hände weg von der Tarifautonomie. Das Diktat der Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF gegenüber Griechenland muss sofort beendet werden. [...]

Der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstands der LINKEN, Michael Schlecht, übt scharfe Kritik an DGB-Chef Michael Sommer und zieht dessen politische [...]

Jeder, der in Deutschland ein Einkommen hat, zahlt auf das Einkommen Steuern. Bei Selbstständigen nennt sich diese Steuer Einkommenssteuer und wenn die Steuer direkt vom Arbeitgeber an den Staat abgeführt wird, nennt sie sich Lohnsteuer. Die Lohnsteuer ist eine Erhebungsform der Einkommenssteuer....

Einem Hartz IV Bezieher aus Kappeln (Schleswig-Holstein) verweigerte der örtliche Discounter in Süderbrarup der Supermarktkette „Lidl“ den Erwerb von Markenprodukte mittels Lebensmittelgutscheine. Der Betroffene hatte die Kassiererin gefragt, ob der Gutschein des Kappelner Jobcenters im Wert von 30 Euro angenommen wird...

Damit keine Missverständnisse entstehen vorweg das Bekenntnis: Dass die Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman aus dem Jemen die Menschenrechtsverletzungen und die Toten in Syrien beklagt, ist verständlich und richtig. Dass sie dies auf der Sicherheitskonferenz in München tut, ist unverständlich. Denn damit verbessert sie das Image eines (regelmäßigen) Treffens von Leuten, die mehrheitlich die militärische Aktion und [...]

Heiner Flassbeck, 1998/1999 Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen und seit 2003 Chefvolkswirt der Welthandels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD) liebt die klare Sprache und er ist ein unerbittlicher Kritiker der herrschenden ökonomischen Lehre. Sein wirtschaftstheoretischer Blick auf die Wirklichkeit lässt sich ? bildlich gesprochen ? am ehesten mit einem Kippbild vergleichen. Das heißt, man [...]